Deutsche Flagge


Pommes hat folgendes geschrieben:
Wurden wir gefragt als es um den Euro ging? Wurden wir gefragt als es um etliche Militäreinsätze Deutscher Soldaten für Amerikanische Interessen ging? Wurden wir gefragt als es ums Rettungspaket Griechenlannds ging? Wurden wir gefragt als es um mehrere Milliardenbeträge an Bankenrettungen ging?


Alles vom gewählten Vertretern beschlossen worden.

Welche Militäreinsätze meinst du?

Pommes hat folgendes geschrieben:
Ergo muss das alles über Leichen gehen.


Wer hat das hier wo bitte gesagt?

Pommes hat folgendes geschrieben:
Die konkrete Planung deines Zukunftsmodel hast du leider vollkommen außer Acht gelassen.


Völkerrechtliche Verträge oder Institutionen. Gibt es zu diversen Themen schon.

Pommes hat folgendes geschrieben:
Es gibt genügend Völker die das so nicht mitmachen werden.


Sicher wird das dauern und es wird auch Staaten geben die sich lange weigern werden. Und es wird auch trotzdem Verstöße geben. Aber wenn eine Idee einmal global anerkannt ist macht auf lange Sicht jeder mit oder tut zumindest so. Alles eine Frage der Zeit.

Welcher Staat will heute z.B. nicht mehr Mitglied der UNO sein?

Pommes hat folgendes geschrieben:
Zumal...
Wer gibt dir eigendlich das Recht zu behaupten ich würde mir eine Nationalstaatslösung wie zu Zeiten der Monarchen zurück wünschen?


Von Monarchen hat niemand etwas behauptet. Zumal Republiken genauso Nationalistisch sein können. Du bist hier aber tatsächlich derjenige der dauernd auf einem ziemlich absoluten Begriff von Souveränität herumreitet und versucht irgendeine Unterdrückung und Erniedrigung des deutschen Volkes zu konstruieren.

Pommes hat folgendes geschrieben:
Auch der Kommunismus lehrte uns das man gute Ideen pervertieren kann wenn man sie erzwingen will.


Im Marxismus-Leninismus waren die totalitären Ideen bereits angelegt. Engels z.B. schrieb recht eindeutig, dass bei der Weltrevolution durchaus ganze Völker ausgelöscht werden könnten im Dienste der Revolution.

Pommes hat folgendes geschrieben:
Haben wir. Hast dich sogar darüber gefreut.


Wer denn wann an wen?

Wenn die BRD gerade in ihren frühen Jahren eifrig allen möglichen Pakten und Institutionen beigetreten ist, dann war das vielmehr auch eine geschickte Taktik Macht zurückzuerhalten. Oft trat die BRD nämlich da Macht ab die sie gar nicht besaß, hatte dann aber über den Pakt bzw. die Institution Macht im gesamten westlichen Bündnis. Davon abgesehen, dass sich dadurch das deutsche Volk sehr schnell rehabilitierte bei den Westmächten.

Pommes hat folgendes geschrieben:
Das eine führt automatisch zum anderen.


Was zu was denn bitte? Bisher konnten deine Darlegungen zu dem Thema nicht überzeugen weil sie schlicht falsch waren. Ich würde die Sache doch nun langsam einfach mal fallen lassen oder - pass auf, gewagter Vorschlag - sie zurücknehmen.
Pommes hat folgendes geschrieben:
Aber die Menschheit hat doch schon gelitten Sie soll JETZT lernen.
Sie kennt doch die ettlichen Fehler. Siehe Hutsi und Tutu, Soviet Union, NS Regim, Katholische Kirche (im Mittelalter) usw usw. usw... Auf der Basis des totalitären KANN nichts gutes entstehen. Die Geschichte ist voll davon.

Europa wird an die Wand gefahren. ihr werdet es sehen


Entweder werden die Menschen es von allein einsehen oder es in der Praxis lernen. So sieht es leider immer aus. Bei aller Kritik würde ich die RKK nun nicht in diese Reihenfolge stellen.
Zitat:
Was zu was denn bitte? Bisher konnten deine Darlegungen zu dem Thema nicht überzeugen weil sie schlicht falsch waren. Ich würde die Sache doch nun langsam einfach mal fallen lassen oder - pass auf, gewagter Vorschlag - sie zurücknehmen.


Jemand hat mal Xavier Naidoo's Youtubevideo auf Facebook gepostet gehabt. Ich hatte mich näher damit beschäftigt gehabt und bin dann irgendwann auf die Hanbacher Fahne gestoßen. Dein Argument mit der "Personnel Card" oder "Staff Card" macht Sinn genauso wie der des Einigungsvertrages. Also ich nehme das was ich bezüglich des Themas BRD GmbH und was damit zusammenhing zurück.

Hättest du die Nazikeule weg gelassen hätte das viel rascher eine derartig vernünftige Basis erreicht.

So muss nen Kumpel von der U-Bahnhalte abholen.
Der findet net mehr Heim.

Nacht euch allen.
_________________
Realität ist etwas für Leute, die Angst vor Einhörnern haben!
Pommes hat folgendes geschrieben:
Und deshalb natürlich repräsentativ für jeden Deutschen auf der Welt. Ouuuuh man...


Er war demokratisch und legal gewähltes Regierungsoberhaupt. Zudem wurde über diverse Sachen zu dem Thema auch abgestimmt. Das wahlberechtigte deutsche Volk hätte auch jemand anderen wählen können.

Pommes hat folgendes geschrieben:
Und im Afghanistan "ja". Das sagt uns was?


Zwei ziemlich anders gelagerte Fälle. Afghanistan ist ein UN-Einsatz. Irak war ein völkerrechtswidriger Krieg.

Pommes hat folgendes geschrieben:
Schröder wollte Wahlstimmen gewinnen. Merkel brach da voll rein. Wer regiert uns heute? Doppel


Du musst Frau Merkel nicht mögen, aber sie wurde nun einmal gewählt.

Pommes hat folgendes geschrieben:
Klar, außer die die wir finanzieren. Was ist mit den Deutschen?


Den Deutschen geht es besser als den Griechen. Was ist also? Es sei übrigens mal auf das nicht geringe deutsche Exportvolumen nach Griechenland (und damit deren negative Handelsbilanz mit uns und damit wiederum den kontinuierlichen Fluss vom griechischen Kapital nach Deutschland; nichts anderes heißt es "Exportweltmeister" zu sein: Kapital aus anderen Ländern ins eigene gegen Waren zu holen; gleichzeitig leihen deutsche Banken auch großzügig Kredite in diese Länder) hingewiesen und die durchaus große Beteiligung von deutschen Banken am dortigen Schlamassel.

Das nimmt sicher nicht die Verantwortung von den entsprechenden Personen in Griechenland, aber so einfach das nun die bösen anderen Ländern den armen Deutschen das Geld aus der Tasche ziehen ist die Sache auch nicht.

Pommes hat folgendes geschrieben:
Das ist dein Argument gegen die einzig gelebte wirkliche Form der Demokratie in Europa? Mega ultra


Das direkte Demokratien in der Praxis oft sehr rechtspopulistische Entscheide durchführen ist eine empirisch bewiesene Tatsache. Ebenso das dann regelmäßig die entsprechenden Gerichte eingreifen müssen.

In der breiten Bevölkerung kommt Hetze gegen "die Anderen" eben noch immer gut an. Schwierige Lagen verschärfen das Problem noch.

Pommes hat folgendes geschrieben:
Die Salafisten waren selber Schuld. Mit ihrem Militanten Umgang des Islams für eine derartige Stimmung im Schweizer Volke zu sorgen. Schuld sind nicht die Schweizer sondern die Salafisten die einen derartigen Kurs fahren und das Bild des Islams mit ihrem Banner überziehen.


Nicht nur Salafisten bauen Moscheen. Zudem sich die Xenophobie gewichtiger Teile der schweizer Bevölkerung eben eine solche ist und kein Bedenken gegenüber radikalen Islamisten.

Freilich sucht man sich dann irgendwelche Fälle heraus um die generelle Ablehnung und Rechtseinschränkung einer ganzen Gruppe zu legitimieren.
Pommes hat folgendes geschrieben:
dtrainer hat folgendes geschrieben:

Oh Ja. Die treibende Kraft dahinter hieß Helmut Kohl, meines Wissens Deutscher.


Und deshalb natürlich repräsentativ für jeden Deutschen auf der Welt. Ouuuuh man...

Dein Demokratieverständnis möchte ich nicht haben. Ich mochte ihn auch nicht, aber er war schlicht und einfach gewählt. Punkt.
Pommes hat folgendes geschrieben:

Die Salafisten waren selber Schuld. Mit ihrem Militanten Umgang des Islams für eine derartige Stimmung im Schweizer Volke zu sorgen. Schuld sind nicht die Schweizer sondern die Salafisten die einen derartigen Kurs fahren und das Bild des Islams mit ihrem Banner überziehen.

Ach, wurden nur salafistische Minarette verboten? Wußte ich gar nicht. Wie sieht denn so ein salafistisches Unding aus?
Pardon, aber allmählich... ...muß ich doch um etwas Zurückhaltung bitten. Laute Lachsalven um diese Zeit könnten bei meinen Nachbarn schräg ankommen.
...sowas, nee...
_________________
Der Blick reicht immer nur bis zur nächsten Wegbiegung.
Pommes hat folgendes geschrieben:
Denkst du du schaffst es mit so viel Rückenwind wenigstens diesmal mit einem blauen Auge davon zu kommen?

Lol...du merkst wirklich nicht, wie sehr du dich ins Nirgendwo redest, oder?

Zitat:
Du wolltest Inzest als Rechtskräftig einstufen.

Hä?....ich kann mir zwar denken, was du meinen könntest, aber deine Formulierungen sind manchmal...öhm....mehr als unpräzise, bzw. du verlierst dich in deinen eigenen Wortklaubereien, von denen du manchmal nicht mal weißt, was sie eigentlich bedeuten....ein ganz tolles Beispiel, neben dem obigen Zitat, ist z.B.:
Pommes hat folgendes geschrieben:
Dominant bedeutet nicht vorherrschend.

Da zieht es einem doch die Schuhe aus. Man sollte nur mit Worten operieren, deren Bedeutung man auch kennt.

Pommes hat folgendes geschrieben:
Die offensichtliche Phädosexuelität Con Bendet's hast du vor allen Lesern als "Phädagogisch wertvoll" bezeichnet.

So? Wo hab ich das getan?...Du solltest mal lesen lernen. Wüsste ich nicht um deine eklatanten Mängel im Textverständnis, müsste ich dich jetzt einen Lügner nennen. Zumindest dein.. öhm ..."p(h)ädagogisch wertvoll" ist mutmaßlich deiner eigenen Phantasie entsprungen..eine andere Erklärung ist, jenseits von einem einfach erfundenen Unsinn, nur schwer denkbar.

Mal abgesehen davon zeugt auch deine Aussage über Herrn Cohn-Bendit , zu dem man auch stehen kann, wie man mag, davon, dass du den Text einfach nicht verstanden hast.

Pommes hat folgendes geschrieben:
Du hast Paragraphen angeführt die den Analverkehr unter Geschwistern erlauben.

Ich habe die in Deutschland gültige Rechtslage skizziert. Sie mag dir nicht gefallen, aber sie ist so. Aber der Schaum vor deinem Mund bläht sich meist ja so weit auf, dass du schon gar nichts mehr sehen kannst....schon gar nicht das, was dir erwidert wird. Eine Erfahrung, die ja Tobias auch gerade macht....


Pommes hat folgendes geschrieben:
Ich stelle schlichte Fragen zum Völkerrecht

lol..lol.....Du stellst keine Fragen, sondern schwadronierst...und ich sage dir, du hast von Völkerecht keine Ahnung.

Pommes hat folgendes geschrieben:
Müssen wir wirklich anfangen über Tümpel und Sümpfe zu sprechen?

Lieber über umfallende Reisäcke?

Und zu den wesentlichen Punkten deiner "Fragen" zum Völkerrecht, hat Tobias schon so ziemlich alles gesagt, was dazu zu sagen ist.



dtrainer hat folgendes geschrieben:
Laute Lachsalven um diese Zeit könnten bei meinen Nachbarn schräg ankommen.

Ich verstehe genau, was gemeint ist....
Hitman hat folgendes geschrieben:
Ich denke wir bewegen uns ganz stark in Richtung Weltgemeinschaft. Das wir eine Währungsunion haben war noch vor wenigen Jahrzehnten völlig undenkbar und ausgeschlossen.

Nun sind die Probleme dergestalt, dass sogar einige Staaten die "Vereinigten Staaten von Europa" mit Abgabe der Souveränität der Nationalstaaten fordern. Es wird irgendwann mal die Erkenntnis kommen, dass wir eine Menschheitsfamilie sind und auch eine Weltregierung benötigen, da Probleme immer globalere Dimensionen annehmen.

Hinsichtlich einer eventuellen Weltregierung, mal abgesehen davon, ob eine solche überhaupt wünschenswert ist, hege ich erhebliche Zweifel.

Eine Weltregierung wirft neben dem Frage ihrer möglichen Legitimierung schon das rein technische Problem auf, nämlich, wie das Recht, das unzweifelhaft geschaffen werden müsste, um einer derartigen Regierung eine Fundament zu bieten, auf dem sie arbeiten kann, auszusehen hätte.

Das Thema ist sehr komplex und sich hier dazu zu äußern, sprengt schnell den Rahmen, den ein solches Forum bieten kann.

Die Ausweitung des Transfers von Recht, so wie wir es bislang aus nationalstaatlicher Perspektive gewohnt sind, wie es auch einer deutlich europäischen Rechtstradition entspricht, nämlich rechtshierarchisch -Hierarchie der Regeln, Hierarchie der Rechtsquellen, Hierarchie der Spruchkörper usw. - existiert in einem transnationalen Raum nicht. Der Verlust von Territorialität – und genau darum geht es ja bei einem Weltrecht oder einer Weltregierung- wirkt auf das herkömmliche Rechtsverständnis fatal, weil alle uns vertrauten juristischen Legitimations-, Interpretations- und Begründungsmuster schlagartig ihre Basis verlieren.
Es bedürfte einer völlig andersartigen Betrachtung, schon um dieses grundsätzliche Problem zu lösen.

Da hilft auch der Verweis auf die sicherlich bemerkenswerten Schritte im Rahmen der europäischen Integration nur bedingt weiter, weil es sich immer noch um einen vergleichsweise homogenen Raum, mit vergleichbaren rechtlichen, politischen und soziologischen Entwicklungen handelt. Und dennoch sind die Probleme gewaltig, wie nicht erst die Krise um den Euro aufzeigt.

Zugegeben auch ich sehe das Problem möglicherweise aus einem sehr spezifischen Blickwinkel, nämlich der westlichen Rechtskultur.
Die Geometrie dieses Rechtes lässt sich nicht in einem Raum übertragen, der keine Geometrie hat, keine festen uns bekannten Regeln nach denen sich ein Recht bilden kann.

Und noch viel einschneidender: Wie kann das Recht angeordnetes Handeln oder Unterlassen erzwingen, wenn es nicht unmittelbar über die dafür erforderliche Macht verfügt? Oder einfacher formuliert, wie ist es durchsetzbar?
Deshalb bedarf es einer Synthese von Politik und Recht. Eine solche Synthese ist aber eine hochkomplexe und gefährliche Angelegenheit, weil damit die Möglichkeit eines Einbruchs der Politik in die Rechtswelt geschaffen wird.
Die Emanzipation des Rechtes von der Politik, oder besser der Herrschaftselite war in Europa ein lang dauernder nicht einfacher Entwicklungsprozess, der sich im nationalstaatlichen Rahmen vollzogen hat. In einem völlig entgrenzten Raum, halte ich es für eher zweifelhaft, dass ein solcher Prozess tatsächlich stattfinden kann. Im transnationalen Raum gibt es keine Souveränität, keine Entscheidungshierarchie, keine demokratische Willensbildung. Es gibt auch keine Surrogate hierfür, weder das, was wir so gerne Zivilgesellschaft nennen, noch NGOs oder was auch immer, kann eine einheitliche Deutung von Recht und was dessen Inhalt sein möge erzeugen.

Ich befürchte daher, dass diese „Entgrenzung“ zu einer Agonie sowohl des Rechtes als auch zum Todesstoß ganz allgemein dessen führen könnte, was man vielleicht ganz grob unter dem Begriff „Solidarität“ zusammenfassen könnte.
Nach wie vor darf man die Nation als die Maximaleinheit sowohl für die politische Willensbildung als auch den maximalen Definitionsbereich der Solidarität betrachten, selbst wenn zugestanden werden muss, dass diese Sicht zunehmend in Frage gestellt wird. Allerdings - und das halte ich für wichtig - immer noch in einem klar abgrenzbaren Raum.
In immer mehr Bereichen haben sich zwar, gerade in Europa, die Nationalstaaten längst auf eine Entgrenzung festgelegt. Immer geringer werden ihre Freiräume, beispielsweise „Fremde“ von ihren Sozialleistungen auszuschließen, Personen also, die außerhalb der überkommenen Grenzen dieser ursprünglichen nationalen Solidargemeinschaft stehen. Fortsetzen könnte man dies, indem man die Prozesse zur Entwicklungspolitik, Migration und Staatsbürgerschaft betrachtet.
Aber gerade jetzt wird sich zeigen, ob sich die Solidarität in diesen weiten Grenzen nicht womöglich verliert, weil die Bezugsgruppe für die meisten Menschen nicht mehr erkennbar ist.

Weil dem nach meiner Überzeugung so ist, fehlt es jenseits der Nation noch weitgehend an den Voraussetzungen dafür, sowohl die Solidarität, als auch und gerade die nationalstaatliche Souveränität auf einen neuen, größeren Kreis auszuweiten.
@nekilotte

Natürlich ist das noch ein langer Prozess. Die Bildung einer Weltkultur ist dabei unerlässlich. Allerdings gibt es durchaus eine Menge an Soziologen die eine solche kommen sehen. Ohne eine solche Grundlage könnte ein Weltstaat kaum bestehen. Zudem dürfte wohl klar sein, dass ein solcher Weltstaat eine föderalistische Republik mit Rechtsstaat sein müsste.

Über die Vision der Bahai hinsichtlich dessen hat der Jurist Tajan Tober 2008 eine Dissertation angefertigt. Sie ist 2009 unter dem Titel "Ein föderaler Weltrechtsstaat am Ausgang der Zeit?" bei Lang erschienen (TOC: http://d-nb.info/997398221/04).
Tobias hat folgendes geschrieben:
Über die Vision der Bahai hinsichtlich dessen hat der Jurist Tajan Tober 2008 eine Dissertation angefertigt. Sie ist 2009 unter dem Titel "Ein föderaler Weltrechtsstaat am Ausgang der Zeit?" bei Lang erschienen (TOC: http://d-nb.info/997398221/04).

Nun ist unter dem Link natürlich nur das Inhaltsverzeichnis aufrufbar.
In den Kapiteln VI. und VII. in denen es ans Wesentliche geht, nämlich um die Skizzierung einer möglichen neuen Weltordnung, ist aus meiner Sicht alllerdings ein wenig zu viel vom "ius divinum" die Rede, ohne das ich hierzu konkreteres sagen könnte, weil mir das, was Bahais als tatsächliche und unabänderbare Rechtssetzungen Gottes betrachten, nicht geläufig ist.
Schwierig dürfte ich mich wohl auch mit der Konzeption eines "eschatologischen Weltrechtsstaates" tun, den an die wie auch immer letzen Dinge, vermag ich nicht zu glauben.

Tobias hat folgendes geschrieben:
Die Bildung einer Weltkultur ist dabei unerlässlich. Allerdings gibt es durchaus eine Menge an Soziologen die eine solche kommen sehen.

Ja. Ebenso wie es von zahlreichen Vertretern der Zunft mit großer Skepsis betrachtet wird und die Tendenzen zur Abschaffung des Rechts sehen, weil ein entfesselter Egalitarismus zur einer gesellschaftlichen Anomie, also der Abwesenheit oder der nur sehr schwachen Ausprägung sozialer Normen, Regeln und Ordnung führe.

Tobias hat folgendes geschrieben:
Zudem dürfte wohl klar sein, dass ein solcher Weltstaat eine föderalistische Republik mit Rechtsstaat sein müsste.

Ist das so klar? Nicht dass ich darauf eine schlüssige Antwort hätte.
Wenn man ein solches "Weltsystem" erdenkt, scheint dieser Schluss aus unserer Sicht vielleicht nahe liegend, ob er aber wirklich so zwingend ist, weiss ich nicht.
Und auch das würde nicht von einer Normsetzung entbinden, die die föderale Struktur in einem steuerbaren Rahmen einbindet.
Ein "ius divinum" ist aber, jedenfalls nach meiner Überzeugung, hierbei wenig hilfreich, weil es schlicht nicht bestimmbar ist.
nekilotte hat folgendes geschrieben:
Ist das so klar? Nicht dass ich darauf eine schlüssige Antwort hätte.
Wenn man ein solches "Weltsystem" erdenkt, scheint dieser Schluss aus unserer Sicht vielleicht nahe liegend, ob er aber wirklich so zwingend ist, weiss ich nicht.
Und auch das würde nicht von einer Normsetzung entbinden, die die föderale Struktur in einem steuerbaren Rahmen einbindet.


Ich denke das man da allein durch das Ausschlusskriterium angelangt. Alle anderen Alternativen würden entweder nicht entstehen oder per Zwang realisiert werden müssen oder würden wieder zugrunde gehen.

Zitat:
Ein "ius divinum" ist aber, jedenfalls nach meiner Überzeugung, hierbei wenig hilfreich, weil es schlicht nicht bestimmbar ist.


Wieso sollte es nicht?

Zitat:
Schwierig dürfte ich mich wohl auch mit der Konzeption eines "eschatologischen Weltrechtsstaates" tun, den an die wie auch immer letzen Dinge, vermag ich nicht zu glauben.


Das ist hier nur im Sinne der Erwartungshaltung zu verstehen. Nicht in dem Sinne das sich dann nichts mehr verändern wird und die Geschichte an ihr Ende gekommen sei.

Zitat:
In den Kapiteln VI. und VII. in denen es ans Wesentliche geht, nämlich um die Skizzierung einer möglichen neuen Weltordnung, ist aus meiner Sicht alllerdings ein wenig zu viel vom "ius divinum" die Rede, ohne das ich hierzu konkreteres sagen könnte, weil mir das, was Bahais als tatsächliche und unabänderbare Rechtssetzungen Gottes betrachten, nicht geläufig ist.


Dazu muss man sagen, dass dies das Thema seiner ersten Dissertation war. Das Thema wäre in diesem Thread aber etwas zu komplex. Bis auf wenige Ausnahmen sind aber auch die göttlichen Gesetze veränderbar. Sie ändern sich von Offenbarung zu Offenbarung. In der Bahai-Religion kann auch das Universale Haus der Gerechtigkeit göttliches Recht setzen, zumindest da wo es nicht bereits durch den heiligen Text geregelt ist.

Zitat:
Ja. Ebenso wie es von zahlreichen Vertretern der Zunft mit großer Skepsis betrachtet wird und die Tendenzen zur Abschaffung des Rechts sehen, weil ein entfesselter Egalitarismus zur einer gesellschaftlichen Anomie, also der Abwesenheit oder der nur sehr schwachen Ausprägung sozialer Normen, Regeln und Ordnung führe.


Von entfesseltem Egalitarismus sieht man im Moment nicht so viel. Ich sehe von der Seite auch keine Gefahr, solange es nicht in absolute Gleichmacherei ausartet.

Was hat das von dir beschriebene Problem mit Egalitarismus zu tun?

Wenn schon lassen sich die Probleme Egoismus und Atomismus zuschreiben. Aber auch jene die letzteres befürchten stimmen der Faktizität der Globalisierung zu.