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| Vereinfacht gesprochen handelt es sich um eine Staats- und Regierungsform mit einer Verfassung, die allgemeine persönliche und politische Rechte garantiert, mit freien und fairen Wahlen und unabhängigen Gerichte. |
Das sind durchaus Erkennungsmerkmale eine Demokratie, aber nicht zwingender Bestandteil davon, ebenso kann es all diese Punkte eben auch außerhalb einer Demokratie geben.
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| Ich halte deinen logischen Ansdatz schon für falsch. Nach dieser Logik sind also auch Kanada, Neuseeland und Australien keine Demokratien in unserem Sinne. |
Meinen? Das sagt Kant, und mit verlaub, ich glaube der hat etwas mehr davon verstanden als du, und auch als ich. Und ja, weder Kanada, noch Neuseeland sind Demokratien, beides konstitutionelle Monarchien, in denen aber, sehr gut eine Demokratie 'gespielt' wird.
Am Beispiel Kanada: Hier gilt es sogar zu bedenken das Kanada erst 1982 formal unabhängig wurde, aber das ist ein anderes Thema. Seit dem ist natürlich die Gesetzgebung, das juristische System und die Exekutive demokratisch organisiert. Aber warum ist das so? Es ist so weil die Queen dieses recht als Staatsoberhaupt garantiert und nicht aufgrund der Volkssouveränität. Hier kannst du dir anschauen worauf die Souveränität des kanadischen Staates beruht:
http://upload.wikimedia.org/wikiped.....sign_the_Constitution.jpg
(Die Königin unterzeichnet die Verfassung) 
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@tobias,
I.
Reine Demokratie ist ein Chimäre. Sie würde einen einheitlichen Willen vorausetzen, der niemals gegeben sein kann.
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Auch in der Eigendarstellungen sind diese Ländern keine Demokratien.
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Das bestreite ich aber.
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| Das unterscheidet sich nämlich sehr stark vom deutschen Wahlsystem. |
Ein relatives Mehrheitswahlrecht nach Wahlkreisen. Ähnlich Frankreich, mit dem Unterscheid, dass der Wahlkreis gegebenfalls ein Stichwahl durchführen muss, weil absolute Mehrheit erforderlich.
Das hat aber nichts mit der Frage der Demokratie zu tun.
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| Du überträgst hier Jellineks Drei-Elemente-Lehre auf den Demokratiebegriff |
Der gute Herr Jelliniek beschäftigt sich in diesem Zusammenhang gar nicht mit der Frage der Demokratie. Es geht ihm hierbei nur um die Frage, wann ein Staat als Völkerrechtssubjekt anerkannt ist.
Ich stelle aber schon in Zweifel, dass Demokratie überhaupt als Begriff einer Staatsform verwandt werden kann. Demokratie beschreibt nur die Herrschaftsform. Insoweit kann eine Monarchie sehr wohl demokratisch verfasst sein.
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| Reine Demokratie ist ein Chimäre. Sie würde einen einheitlichen Willen vorausetzen, der niemals gegeben sein kann. |
Das stimmt nicht. Wo hast du denn das her?
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| Das bestreite ich aber. |
Dann informiere dich.
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| Ein relatives Mehrheitswahlrecht nach Wahlkreisen. |
Wir haben eben keine Mehrheitswahl in Deutschland, allein die Direktabgeordneten werden so gewählt. Allgemein lässt sich das Deutsche Wahlsystem als personalisiertes Verhältniswahlrecht charakterisieren.
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| Der gute Herr Jelliniek beschäftigt sich in diesem Zusammenhang gar nicht mit der Frage der Demokratie. |
Wie ich sagte, du nutztes aber seine Argumentation als Grundlage für eine Demokratie.
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| Es geht ihm hierbei nur um die Frage, wann ein Staat als Völkerrechtssubjekt anerkannt ist. |
Was hat das jetzt mit Demokratie zu tun? Ein Völkerrechtssubjekt muss keine Demokratie sein, nicht einmal ein Staat.
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| Insoweit kann eine Monarchie sehr wohl demokratisch verfasst sein. |
Monarchie kann Demokratie 100% authentisch spielen, das sagte ich hier ja bereits, nur basiert der Staat dann nicht auf der Volkssouveränität und ist damit keine Demokratie.
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| Ich stelle aber schon in Zweifel, dass Demokratie überhaupt als Begriff einer Staatsform verwandt werden kann. |
Kann er ganz sauber nicht. Staatsform ist von Herrschaftsform, Regierungsform und Regierungssystem zu trennen.
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@tobias,
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Wir haben eben keine Mehrheitswahl in Deutschland, allein die Direktabgeordneten werden so gewählt. Allgemein lässt sich das Deutsche Wahlsystem als personalisiertes Verhältniswahlrecht charakterisieren.
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Ja. Und was willst du damit sagen? Es gibt viele Länder mit Mehrheitswahlrecht. Das eine ist so demokratisch wie das andere. Schlicht eine andere Vereinbarung. Auch die USA verwenden ein Mehrheitswahlrecht, so wie auch Frankreich, in allerdings leicht modifizierter Form.
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| Was hat das jetzt mit Demokratie zu tun? Ein Völkerrechtssubjekt muss keine Demokratie sein, nicht einmal ein Staat |
Eben. Ich habe mich nicht auf ihn bezogen. Es ging nur die Frage wann ein Staat demokratisch sein kann. Dies setzt zunächst voraus, dass es ein Staat ist.
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Monarchie kann Demokratie 100% authentisch spielen, das sagte ich hier ja bereits, nur basiert der Staat dann nicht auf der Volkssouveränität und ist damit keine Demokratie.
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Wie wertest du den § 1 der schwedischen Verfassung?
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| Kann er ganz sauber nicht. Staatsform ist von Herrschaftsform, Regierungsform und Regierungssystem zu trennen. |
Da sind wir uns ja mal einig. Daher kann es sehr wohl undemokratische Republiken geben und eben auch demokratische Monarchien.
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@tobias,
gib mir dein Verständnis einer reinen Demokratie.
Wie du selbst feststellst ist der Begriff der Demokratie schwer fassbar und nicht einmal unter feste Oberbegriffe einzuordnen.
Dann willst du ihn aber dennoch genau kennen.
Mit wem gehst du konform.
Tocqueville, der in Amerika die reine Demokratie zu erblicken glaubte?
Oder hälst du es mehr mit mir der volonté générale und dem contract social von Rousseau, der im Idealfall einen übereinstimmernden Willen annimmt?
Betrachtest du es mehr staatsrechtlich, mehr politisch-staatstheoretisch oder vielleicht philosophisch? Ich weiß es nicht.
Es werden soviel Bereiche unterschiedlicher Ansatzpunkte berührt, dass eine greifbare Definition nicht machbar ist. Vielleicht gelingt es dir ja.
Die reine Demokratie ist ein theoretisches Geplänkel. Nicht fassbar und nur in Grenzbereichen zu beschreiben.
Daher halte ich sie für eine Chimäre.
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