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@tobias,
I.
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| Sind keine reinen Demokratien, sondern konstitutionelle Monarchien, in denen zugegeben der König/ die Königin, sehr viel macht an die konstitutionellen Organe abgetreten hat. |
Punkt 1: Es war keine Rede von "reinen Demokratien" was immer das genau sein soll. Was soll eine reine Demokratie sein?
Punkt 2: Der Begriff der konstituionellen Monarchie trifft es in Belgien, Dänemark, den Niederlanden, Schweden und Spanien kaum noch. Hier spricht man wohl eher von einer parlamentarischen Monarchie, die Monarchen sind nicht mal theoretisch in der Lage, die Regierung abzusetzten.
Der Deutsche Bundespräsident übt mehr Macht aus, als die Monarchen in diesen Ländern.
In England verfügt die Königen über geringfügig größeren Einfluss. Dies ändert aber nichts daran, dass Regierungen nach dem prinzipiell gleichen Verfahren gewählt werden wie in Frankreich oder Deutschland.
Auch eine konstitutionelle Monarchie steht dem Begriff der Demokratie nicht zwingend im Wege.
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II.
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| Eine Demokratie muss immer zugleich eine Republik sein, da sie sonst nicht auf der Volkssouveränität basiert, sondern auf genormten oder personellen Zugeständnissen des Monarchen, so ist es zum Beispiel heute noch im Vereinigtes Königreich |
Das Demokratien immer eine Republik sein müssen halte ich für sachlich schlichtweg falsch.
Eine Demokratie benötigt nur ein Staatsvolk, ein Staatsterritorium, welches souverän (sprich ohne Einfluss von außen) regiert werden kann, einen Entscheidungsfindungsprozess der über das Staatsvolk direkt oder indirekt legitimiert wird, sowie die Möglichkeit durch wiederkehrende und kodifizierte Verfahren einen Regierungswechsel herbeizuführen.
Mehr benötigt man nicht um von eine Demokratie zu sprechen.
Alle diese Bedingungen werden von den hier gegenständlichen Staaten erfüllt.
Vereinfacht gesprochen handelt es sich um eine Staats- und Regierungsform mit einer Verfassung, die allgemeine persönliche und politische Rechte garantiert, mit freien und fairen Wahlen und unabhängigen Gerichte.
Dem steht eine Monarchie nicht zwingend entgegen. Und in den gennatten Ländern schon gar nicht.
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III.
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| Ja ich bestreite das, auch wenn demokratische Zustände sozusagen 'gespielt werden', einen solches Prinzip kannte schon Kant, der es durchaus akzeptabel Fand, wenn der Monarch die Republik 'vorspielt'. |
Ich halte deinen logischen Ansdatz schon für falsch. Nach dieser Logik sind also auch Kanada, Neuseeland und Australien keine Demokratien in unserem Sinne.
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| Es war keine Rede von "reinen Demokratien" was immer das genau sein soll. Was soll eine reine Demokratie sein? |
Sorry, aber solch grundlegende Dinge des Staatsverständnisses will ich jetzt hier nicht erläutern, wenn du möchtest kann ich dich gern auf entsprechende Fachliteratur verweisen.
| Zitat: |
er Begriff der konstituionellen Monarchie trifft es in Belgien, Dänemark, den Niederlanden, Schweden und Spanien kaum noch. Hier spricht man wohl eher von einer parlamentarischen Demokratie, die Monarchen sind nicht mal theoretisch in der Lage, die Regierung abzusetzten.
Der Deutsche Bundespräsident übt mehr Macht aus, als die Monarchen in diesen Ländern. |
Das mag durchaus pragmatisch so stimmen, aber in der Staatstheorie ist es nicht so. Siehe hierzu meine vorherigen Ausführungen. Es geht nicht darum wie du es sehen magst, sondern wie es ist. Auch in der Eigendarstellungen sind diese Ländern keine Demokratien.
| Zitat: |
| In England verfügt die Königen über geringfügig größeren Einfluss. Dies ändert aber nichts daran, dass Regierungen nach dem prinzipiell gleichen Verfahren gewählt werden wie in Frankreich oder Deutschland. |
Ich glaube das du zum Einen den Einfluss der Königen unterschätzt (vom Adel sprechen wir jetzt einmal gar nicht) und zum Anderen scheinst du dich mit dem Wahlsystem im Vereinigten Königreich nicht auseinandergesetzt zu haben. Das unterscheidet sich nämlich sehr stark vom deutschen Wahlsystem.
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Eine Demokratie benötigt nur ein Staatsvolk, ein Staatsterritorium, welches souverän (sprich ohne Einfluss von außen) regiert werden kann, einen Entscheidungsfindungsprozess der über das Staatsvolk direkt oder indirekt legitimiert wird, sowie die Möglichkeit durch wiederkehrende und kodifizierte Verfahren einen Regierungswechsel herbeizuführen.
Mehr benötigt man nicht um von eine Demokratie zu sprechen.
Alle diese Bedingungen werden von den hier gegenständlichen Staaten erfüllt. |
Du überträgst hier Jellineks Drei-Elemente-Lehre auf den Demokratiebegriff, was aber falsch ist, denn sie beschreibt nur einen Staat an sich und noch keine Demokratie. Übrigens mal eine Nuss für dich: War die BRD dann bis 1990 kein Staat? Sie war nämlich nicht souverän! Nach deiner Definition war sie deshalb auch keine Demokratie.
In den von dir genannten Staaten mögen die Entscheidungen in der Praxis durchaus durch das Volk legitimiert werden, in der Praxis basieren diese Staaten jedoch eben nicht auf der Souveränität des Volkes, sondern eben entweder auf der Konstitution oder dem Monarchen. Die Bedingungen sind also eben nicht erfüllt.
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