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NPD, DVU und Linkspartei












Hallo Tobias

Zitat:
Ja es gibt genug undemokratische Parteien in Deutschland. NPD, DVU, Linkspartei etc.


Ist in Österreich nicht anders. (Bin Österreicher)
So mancher Politiker geht tatsächlich an die Grenze, mittels verbaler Äußerungen u. Handlung. Aber immer noch im vertretbaren Rahmen.

Zitat:
Freiheit muss man sich verdienen.


Yep!
Und schwierig zu halten.

Zitat:
Zitat:
Das bedeutet, dass gegen Feinde der Verfassung (Einzelpersonen wie Parteien) aktiv vorgegangen werden kann, bevor sie strafrechtlich relevante Taten verüben.


Zitat:
Wobei hier ein kleiner Widerspruch besteht.


Versteh ich nicht. Bin kein Verfassungsexperte.
Worin besteht der Wiederspruch?

Der Helmut Maurer ist mir dann doch zu heavy.
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