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Minimalkonsens












Zitat:
Seh ich auch nicht so. Obwohl Gefahren im Ansatz erkannt werden müssen (Deshalb der letzte Satz)


Ja es gibt genug undemokratische Parteien in Deutschland. NPD, DVU, Linkspartei etc.

Zitat:
_ALLE_ in Deutschland an der Politik beteiligten Parteien u. welche sich in Zukunft beteiligen wollen, _MÜSSEN_ den Minimalkonsens der FDGO akzeptieren.


Manche Parteien wollen genau dies. Eben dieses "muss" zeigt an das es immer eine Gefahr gibt. Freiheit muss man sich verdienen.

Zitat:
Das bedeutet, dass gegen Feinde der Verfassung (Einzelpersonen wie Parteien) aktiv vorgegangen werden kann, bevor sie strafrechtlich relevante Taten verüben.


Wobei hier ein kleiner Widerspruch besteht.

Zitat:
Interessante Info (die sich die Hände reiben wollen ) hier:

http://de.wikipedia.org/wiki/Streitbare_Demokratie


Aus juristischer Sicht grundlegend:

http://www.amazon.de/Staatsrecht-1-.....45362?ie=UTF8&s=books
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